AfD: Kalbitz bleibt Fraktionschef

Hauptstadt.TVHauptstadt.TV27. Juli 2020156

Was die Parteien im Landtag zur Kalbitz-Affäre sagen

Seit dem Wochenende steht endgültig fest: Andreas Kalbitz ist kein Mitglied der AfD mehr. Das hat das Schiedsgericht der Partei so entschieden. Zuvor hatte bereits der AfD-Parteivorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Der Grund: Der als rechtsextrem eingestufte „Flügel“-Mann Kalbitz habe bei seinem Parteieintritt die Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ verschwiegen. Dies bedeute den Ausschluss. Kalbitz will laut eigener Aussage dagegen zivilrechtlich vorgehen, zudem weiter am Fraktionsvorsitz im Brandenburger Landtag festhalten – wenn nötig, auch als Parteiloser. Die AfD-Fraktion im Landtag hatte die Satzung entsprechend so verändert, dass dies möglich wurde. Aus diesem Grund ist für die AfD die juristische Bewertung des Urteils klar. Die anderen Parteien sehen die Situation bei der AfD ganz anders.


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