Michael ErbachMichael Erbach1. September 202099
Die Brandenburger Corona-Verordnung hat schon zahlreiche Änderungen erlebt – immer wieder als Reaktion auf die Corona-Lage, so die Vertreter von Bund und Ländern. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke verkündete nach der Kabinettssitzung am Dienstag die Maßnahmen zur Anpassung der Verordnung.


Agnes FischerAgnes Fischer31. August 2020122
Während in der Berliner Charite der russische Regimekritiker Alexander Nawalny nach einem mutmaßlichen Giftanschlag um sein Leben kämpft und der renommierte Diplomat Wolfgang Ischinger in einem Spiegel-Interview von den Europäern eine gemeinsame Härte gegenüber Russlands Präsident Putin fordert, wurden am Samstag in Potsdam ganz andere Stimmen laut. Aus Anlass des 75 jährigen Jubiläums der Potsdamer […]


Michael ErbachMichael Erbach29. August 2020200
„Beendigung der epidemischen Notlage in Brandenburg erklären!“ So lautete der Entschließungsantrag der AfD – der in der Sitzung des Landtages am Freitag natürlich keine weiteren Befürworter fand. Ungeachtet der Tatsache, dass Brandenburg an bestehende Bundesgesetze gebunden ist und daher einen solchen Entschluss gar nicht fassen kann, beschrieb Hans-Christoph Berndt von der AfD ein Brandenburg, das aufgrund geringer Fallzahlen auf […]


Michael ErbachMichael Erbach29. August 202080
Nach 2018 wurde in diesem Jahr zum zweiten Mal das sogenannte Brandenburg-Monitoring veröffentlicht. Die Umfrage gibt das Stimmungsbild in Brandenburg wieder. Über die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus dem Monitoring wurde heute im Landtag in einer aktuellen Stunde debattiert.Wo steht Brandenburg 30 Jahre nach der Wende? Naturgemäß sehen Regierungskoalition und Opposition die Situation ganz unterschiedlich.


Michael ErbachMichael Erbach27. August 202094
Brandenburg verfügt laut Landesregierung über eine lebendige und aktive Zivilgesellschaft – die sich vor allem gegen den Rechtsextremismus wendet. Doch der zunehmende Hass und die zunehmende Gewalt von Rechts haben die Koalitionsfraktionen im Brandenburger Landtag auf den Plan gerufen. Mit einem Aktionsprogramm soll im Land mobil gegen Rechts gemacht werden.


Michael ErbachMichael Erbach27. August 2020105
Unsere Volksvertreter im Landtag bekommen anständige Diäten – die Grundentschädigung beträgt aktuell mehr als 8000 Euro im Monat. Landtagsabgeordnete mit Funktionen erhalten entsprechend mehr. Eigentlich sollten die Diäten der Abgeordneten bis 2024 automatisch erhöht werden. Doch nun scheint sich daran etwas zu ändern. Von Verzicht und Neustrukturierung ist die Rede.


Michael ErbachMichael Erbach27. August 2020204
Die Brandenburger AfD-Fraktion macht seit Wochen Schlagzeilen. Im Mittelpunkt: Andreas Kalbitz. Der Rechtsaußen ist inzwischen aus der Partei ausgeschlossen worden, hat sein Amt als Fraktionschef niedergelegt. Nun gab es Befürchtungen, Kalbitz könne – nach seinem Faustschlag gegen Fraktionskollegen Dennis Hohloch – auch im Parlament zum Gewalttäter werden. Wie es um Kalbitz steht und wie es […]


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