CORONA-VIRUS
Entwarnung in Potsdam
Das Potsdamer Schiller-Gymnasium informiert auf seiner Internetseite, dass sich der Verdacht auf das Corona-Virus nicht bestätigt hat. Am Mittwochabend war eine Zehntklässlerin in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Sie soll sich laut Medienberichten im Dezember in China aufgehalten haben. Nun habe das Gesundheitsamt der Schule mitgeteilt, dass die betroffene Schülerin das Krankenhaus noch heute verlassen kann.
ALEXANDER GAULAND
AfD-Fraktionschef verliert Immunität
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Politikers Alexander Gauland am Donnerstagmorgen aufgehoben. Unmittelbar nach dem Beschluss habe auch eine Hausdurchsuchung bei Gauland in Potsdam begonnen. Das berichten mehrere Medien. Wie AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth sagte, handle es sich „um einen Fehler in der Steuererklärung“. Wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Ermittlungen aufgenommen. Dabei gehe es zum einen „um die gemeinsame Veranlagung mit seiner Ehefrau“ sowie um ein „Problem bei der Verrechnung der Mandate vom Potsdamer Landtag in den Berliner Bundestag“.
TESLA
Kaufvertrag ist unterzeichnet
Der Kaufvertrag zwischen dem US-Unternehmen Tesla und dem Land Brandenburg sei notariell abgesegnet. Das teilte die Staatskanzlei in Potsdam am Mittwoch mit. Die Eintragung des Grundstücks in das Grundbuch soll aber erst erfolgen, wenn Tesla die Kaufsumme von aktuell knapp 41 Millionen Euro bezahlt hat. Im Moment ist ein zweites Gutachten zum Grundstückswert in Arbeit. Wenn die Summe abweichen sollte, soll der Kaufpreis angepasst werden. In Grünheide will Tesla eine Gigafactory errichten. Dort sollen ab Juli 2021 jährlich bis zu 500 000 Elektroautos gebaut werden.
SCHWIMMBAD
blu kämpft mit Legionellen
Das Schwimmbad blu kämpft noch immer mit einem Legionellenbefall. Das teilte ein Sprecher der Stadtwerke Potsdam mit. Die Bade- und Saunaanstalt sei bemüht, die Maßnahmen zur Beseitigung der Bakterien außerhalb der Öffnungszeiten durchzuführen. Dennoch können stunden- bzw. tageweise Schließungen von Teilbereichen des blu oder auch des ganzen Bades erforderlich werden. In diesem Fall wird die Bäderlandschaft Potsdam die Öffentlichkeit vorab informieren.
SPD BERLIN
Michael Müller zieht sich zurück
Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller will auf die Wiederwahl zum Parteichef verzichten. Darüber hat er am Mittwoch auf einer Pressekonferenz informiert. Dabei hat Müller mehrfach betont, dass er sein Amt als Regierender Bürgermeister bis zum Herbst 2021 behalten will. Seine Nachfolge im SPD Landesvorstand soll von einer Doppelspitze übernommen werden. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der Berliner SPD, wollen am 16. Mai auf dem Parteitag der Berliner SPD als Landesvorsitzende kandidieren.
WOHNMARKT
Berliner Mietendeckel beschlossen
Das Abgeordnetenhaus in Berlin hat das Mietendeckel-Gesetz beschlossen. Nach monatelangem Streit stimmte das Abgeordnetenhaus am Donnerstagmittag für das Gesetz, und zwar mit 85 Ja-Stimmen, 64 Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Das Gesetz soll den Anstieg der Mieten in Berlin für die nächsten fünf Jahre stoppen und damit den rasanten Anstieg der Preise für Wohnraum drastisch eindämmen. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es veröffentlicht ist. Die Opposition hält es jedoch für verfassungswidrig und will dagegen klagen.
AUTOMESSE IAA
Berlin in der Endrunde
Berlin ist in der Endrunde im Wettbewerb um die Automesse IAA. Das berichtet die dpa. Als neuer Standort kommen neben Berlin auch Hamburg und München infrage. Ursprünglich nahmen sieben Städte am Wettbewerb um die Automesse teil. Die Entscheidung will der Vorstand des Verbandes der Automobilindustrie in den nächsten Wochen treffen. Laut dem Verbandsvorstand liegen die Konkurrenten sehr eng beieinander. Zuvor hat Frankfurt am Main die Messe jahrelang ausgerichtet.
VERKEHRSUNFALL
83-jähriger Fußgänger verstorben
Ein 83 Jahre alter Mann, der in der vergangenen Woche bei einem Verkehrsunfall verletzt wurde, starb gestern in einem Krankenhaus. Das meldete die Polizei. Am 23. Januar wurde der Mann beim Betreten der Fahrbahn in der Lenaustraße in Neukölln erfasst. Am Steuer des Wagens saß eine 58-jährige Frau. Der Mann erlitt Verletzungen an Kopf und Beinen. Nun verstarb er an der Schwere der Verletzungen