Zweigleisig

S-Bahn schneller zwischen Potsdam und Berlin

Ab sofort verkehrt die Linie S7 der Berliner S-Bahn zwischen Potsdam Hauptbahnhof und Babelsberg auf zwei Gleisen. Damit verkürzt sich die Fahrzeit um bis zu drei Minuten. Für die Planung und den Bau wurden vom Land Brandenburg und dem Bund jeweils rund sechs Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der zweigleisige Abschnitt ist ungefähr 600 Meter lang. Zusätzlich wurde ein neues Abstellgleis am Potsdamer Hauptbahnhof gebaut.

Koordinierungsstelle

Stärkung der Patientenrechte

Die Landesarbeitsgemeinschaft „Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen Brandenburg“ e.V. richtet eine Koordinierungsstelle zur Stärkung von Patientenrechten ein. Das Brandenburger Gesundheitsministerium fördert das neue Projekt mit rund 60 000 Euro pro Jahr aus Mitteln des Landeshaushalts 2019/20. Brandenburg ist damit, nach Nordrhein-Westfalen und Bayern, das dritte Bundesland, das eine Patientenbeteiligung fördert. Die Koordinierungsstelle kann sich auf Bundes- und Landesebene für die Patienten einsetzen.

Justiz

80 zusätzliche Stellen für Brandenburg

Brandenburgs Justiz bekommt 80 zusätzliche Stellen. 35 für Richter und 45 für Staatsanwälte, so sieht es die Landesplanung vor. Finanziert werden die Stellen über den bereits beschlossenen Doppelhaushalt 2019/20. Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat den Antrag mittlerweile unterzeichnet. Das Finanzministerium rechnet für die 80 Stellen mit zusätzlichen Kosten in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro in diesem und im kommenden Jahr. Brandenburgs Justizminister Stefan Ludwig hat die Notwendigkeit der Stellenschaffung mit dem hohen Arbeitsanfall in den Gerichten begründet.

Polizei

Berliner ohne Führerschein in Potsdam gestellt

Ein 27-jähriger Berliner Autofahrer wurde in der Nacht zum Montag von einer Potsdamer Polizeistreife in der Fritz-von-der-Lancken-Straße kontrolliert. Dabei stellte sich heraus, dass dem Fahrer, der mit einem VW Golf in der Nauener Vorstadt unterwegs war, der Führerschein bereits entzogen wurde. Der Berliner erhielt eine Anzeige und durfte nicht mehr weiterfahren. Das Auto wurde von einem Freund abgeholt.