EUROPAPARLAMENT
Brandenburger Grüne will Vorsitzende werden
Die Brandenburger Grünen-Politikerin Ska Keller will neue Vorsitzende des Europaparlaments werden. Wie die Bündnisgrünen mitteilten, sei die 37-Jährige von der Grünen-Fraktion im Europaparlament für die Wahl am Mittwoch nominiert worden. In der zurückliegenden Legislaturperiode war Keller Ko-Vorsitzende der Fraktion im EU-Parlament.

SENATSBESCHLUSS
Solidarisches Grundeinkommen
Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat am Dienstag die Einführung eines „Solidarischen Grundeinkommens“ beschlossen. Das Projekt ist bundesweit einmalig. Vorgesehen ist, 1000 Arbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit zu finanzieren. Die Jobs sollen im gemeinnützigen Bereich angesiedelt sein. Bezahlt wird nach Mindest- oder Tariflohn. Die Maßnahme gilt als eine Alternative zu Hartz IV, bei der der Staat Geld zahlt, ohne dass gearbeitet wird. Ziel ist die Übernahme der Teilnehmer in den ersten Arbeitsmarkt.

BREITSCHEIDPLATZ
Herrenloser Koffer gesprengt
Auf dem Berliner Breitscheidplatz hat ein herrenloser Koffer am Dienstag zum Einsatz von Spezialkräften geführt. Laut Polizei wurde der Koffer aus Sicherheitsgründen gesprengt. Der Inhalt stellte sich als harmlos heraus. Der Polizeieinsatz führte vorübergehend zu einem Verkehrschaos. Der Platz und mehrere Straßen waren zeitweise gesperrt, Buslinien wurden umgeleitet. Auf dem Platz gelten besondere Sicherheitsmaßnahmen. 2016 wurden auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz bei einem islamistischen Anschlag zwölf Menschen getötet.

POLIZEI
Toter bei Absturz von Segelflieger
Beim Absturz eines Segelflugzeugs im Landkreis Potsdam-Mittelmark ist der Pilot ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, stürzte der Segelflieger am Dienstagnachmittag nahe dem Flugplatz Lüsse in ein Kornfeld. Der Mann sei noch an der Unfallstelle gestorben. Techniker der Polizei haben die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen.