FINALE FASSUNG
KOHLEAUSSTIEG
Jänschwalde geht 2028 vom Netz
Die Bundesregierung hat sich mit den vier kohlefördernden Ländern – darunter Brandenburg – auf ein erstes Szenario zum Kohleausstieg bis 2038 geeinigt.So soll unter anderem das Brandenburger Braunkohlekraftwerk Jänschwalde laut Einigung bis Ende 2028 vom Netz gehen. Jänschwalde ist nach Angaben des Betreibers Leag derzeit das drittgrößte Kraftwerk Deutschlands. Der Bund stellt insgesamt 40 Milliarden Euro für die Bewältigung des Strukturwandels in den Kohlegebieten zur Verfügung. Bis zum Mai soll eine Bund-Länder-Vereinbarung erarbeitetet werden, mit der die Verteilung der Gelder geregelt wird. Ministerpräsident Dietmar Woidke:
ASYLANTRÄGE
Zahl sinkt seit vier Jahren
Seit 2015 sinkt die Zahl der Asylanträge in Brandenburg. Im letzten Jahr hat Brandenburg rund 3500 Asylsuchende aufgenommen. Das sind sieben Prozent weniger als im Jahr zuvor. Das teilte das Innenministerium mit. Die Asylsuchenden stammen aus mehr als 50 Staaten. Die meisten kamen aus der Russischen Föderation, gefolgt von Menschen aus Syrien und Afghanistan.
FLUGZEUGABSTURZ
Zwei Tote in Strausberg
Bei einem Flugzeugabsturz auf dem Flughafen in Strausberg – Landkreis Märkisch-Oderland – sind am Donnerstagmittag zwei Menschen gestorben. Wie die Polizeidirektion Ost mitteilte, sei das Ultra-Leicht-Flugzeug bei der Landung auf dem Flughafen senkrecht zu Boden gestürzt und vollständig ausgebrannt. Für die beiden Insassen kam jede Hilfe zu spät.
POTSDAM
Die Stadt wächst langsamer
Das Bevölkerungswachstum in Potsdam geht langsamer voran als erwartet. Das zeigt der aktuelle Quartalsbericht des Potsdamer Rathauses. Aktuell leben in Potsdam rund 180 500 Menschen. Das sind rund 2000 mehr als Anfang 2019. Zum Vergleich: In den Jahren zuvor gab es einen jährlichen Bevölkerungszuwachs von bis zu 4000 Einwohnern. Schon 2018 fiel der Zuwachs mit knapp 2700 Personen deutlich geringer aus. Zu den Gründen zählen unter anderem die geringere Anzahl der Zuzügler sowie der Geburten.
DIE LINKE
Straßenschilder für Sehbehinderte
Der Linke-Politiker Sascha Krämer fordert Straßenschilder für Sehbehinderte. Ein entsprechender Antrag soll Ende Januar in der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden. Laut den Potsdamer Neuesten Nachrichten sollen die zusätzlichen Straßenschilder vor allem an stark frequentierten Orten in Potsdam angebracht werden. Erfinder der Straßenschilder ist Volker König, selbst sehbehindert, aus Wedel. Seine Erfindung ist vor allem für Menschen gedacht, die noch ein Restsehvermögen haben. Der Stückpreis für ein Straßenschild liegt bei 120 Euro.
MIETENBOOM
Berliner CDU muss umziehen
Die Berliner CDU muss wegen kräftiger Mieterhöhungen umziehen. Das berichten mehrere Medien. Im letzten Jahrzehnt soll sich die Miete für die CDU-Zentrale am Wittenbergplatz, in der Nähe des Kurfürstendamms, verdreifacht haben. Damals habe die Miete bei zehn Euro pro Quadratmeter gelegen. Die Berliner CDU plant nun einen Umzug nach Charlottenburg. Der Generalsekretär der Berliner CDU Stefan Evers sagte dazu wörtlich: „Wir zahlen weniger für Büromiete und nutzen das Geld lieber für die politische Arbeit“.
TRAKTOREN-DEMO
Erhebliche Verkehrseinschränkungen
Wegen der Traktoren-Sternfahrt als Protestveranstaltung zur Grünen Woche kommt es am Samstag zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen in der Bundeshauptstadt. Wie die Berliner Polizei mitteilte, sind längere Straßenabschnitte der Bundesstraßen B 2, B 96 und B 5 von der Stadtgrenze bis ins Zentrum und zum Messegelände zeitweise gesperrt. Im Bus- und Straßenbahnverkehr ist ebenfalls mit erheblichen Behinderungen zu rechnen. Die Polizei Berlin rät daher allen Verkehrsteilnehmern, an diesem Tag auf das Auto zu verzichten und die Angebote des ÖPNV, insbesondere der S- und U-Bahn zu nutzen.
MESSERDELIKTE
Polizei zählt neuen Höchstwert
Im Jahr 2018 gab es in Berlin so viele Messerdelikte wie noch nie. Insgesamt wurden knapp 2800 Straftaten gezählt. Im Vergleich zum Jahr 2017 ist das ein Anstieg um etwa 60 Taten. Das berichtet der Berliner Kurier unter Berufung auf die Berliner Polizei. Entsprechende Zahlen werden seit 2009 ausgewertet. Die Zahl bedeute jedoch nicht, dass bei den Straftaten auch Menschen verletzt wurden, hieß es. Messer würden auch dann als Delikt erfasst, wenn nur damit gedroht werde. Die endgültigen Zahlen für 2019 liegen noch nicht vor.
POLIZEI
Tote Frau aus der Spree geborgen
Bereits im Dezember wurde eine 25 bis 40 Jahre alte Frau tot aus der Spree geborgen. Fundort war auf Höhe der Michaelbrücke in Friedrichshain. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, konnte die Identität der Frau bislang nicht ermittelt werden. Mit dem Foto einer Schulter-Tätowierung versucht die Polizei, weitere Hinweise zur Person zu bekommen. Die Frau war unbekleidet. Sie soll sich schon mehrere Tage bis Wochen im Wasser befunden haben. Die Tote ist 1,72 Meter groß, wog etwa 60 kg. Die Frau ist laut Polizei nicht durch Fremdeinwirkung gestorben.