KOALITIONSVERTRAG
Große Zustimmung unter den CDU-Mitgliedern
Der Koalitionsvertrag stößt bei den Mitgliedern der Brandenburger CDU auf breite Zustimmung. Insgesamt stimmten 84 Prozent der Befragten für das Papier. „Das ist ein klares Votum an unseren Parteitag am kommenden Sonnabend“ kommentierte Landesgeschäftsführer Gordon Hoffmann die Befragung in einer Pressemitteilung. Des weiteren informierte die Partei offiziell über die zukünftigen Ministerposten in der „Kenia-Koaltion“. Guido Beermann wird Infrastrukturminister, Susanne Hoffmann Justizministerin und Michael Stübgen Innenminister.
AUSFALL
Handball-EM ohne Alexander Haase
Ohne den sportlichen Leiter des VFL Potsdam reist die deutsche Handball-Nationalmannschaft zur Europameisterschaft im kommenden Januar. Anstelle des länger erkrankten Alexander Haase wird Erik Wudtke bei dem Turnier als Assistent von Bundestrainer Christian Prokop fungieren. Der 47-jährige Wudtke arbeitet aktuell als Jugend-Bundestrainer. Wann Alexander Haase zurückkehrt, ist derzeit noch offen.
WEIHNACHTSPOST
Auch aus Australien kommen Wünsche
Bereits 6000 Wunschzettel sind in der Weihnachtspost in Himmelspfort eingegangen. Den weitesten Weg mit einer Strecke von mehr als 14 000 Kilometern Luftlinie habe in diesem Jahr bislang ein Brief aus Australien zurückgelegt, wie die Deutsche Post am Donnerstag mitteilte. Zur offiziellen Eröffnung reiste der „Weihnachtsmann“ in einem umweltfreundlichen Elektrofahrzeug an. Bis zum dritten Advent können Kinder Ihre Wünsche an den Weihnachtsmann senden.
HAFTBEFEHL
Schlaf endet in Polizeigewahrsam
Durch einen Bürgerhinweis ist die Polizei auf eine Person aufmerksam geworden, die in einer Bank schlief. Bei der Überprüfung des 68-Jährigen wurde bekannt, dass gegen ihn zwei offene Haftbefehle vorliegen. Da die Person die festgelegte Geldsumme nicht aufbringen konnte, erfolgte eine Festnahme mit anschließendem Polizeigewahrsam.
IMPFPFLICHT
Nicht impfen kann teuer werden
Der deutsche Bundestag hat am Donnerstag die Masern-Impfpflicht für Kita-Kinder beschlossen. Für die Vorlage des Bundesgesundheitsministeriums stimmten Union, SPD und FDP. Enthaltungen gab es von den Linken und den Grünen. Die AfD stimmte dagegen. Die Impfpflicht gilt ab 1. März 2020 für Kitas, Schulen und in Flüchtlingsunterkünften. Sie schließt auch das Personal der Einrichtungen ein. Nicht geimpfte Kinder können demnach vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. In anderen Fällen drohen Bußgelder bis zu 2500 Euro.
SOLIDARITÄTSZUSCHLAG
Reiche müssen weiterzahlen
Der Bundestag hat die Sondersteuer für den Ausbau Ost am Donnerstag weitestgehend abgeschafft. 369 Abgeordnete von Union und SPD stimmten für den Antrag, die Opposition votierte geschlossen dagegen. Entscheidend für die Soli-Zahlung ist zukünftig das Einkommen. Die reichsten 3,5 Prozent der Bevölkerung will Finanzminister Olaf Scholz weiter voll zur Kasse bitten. Die Union und die FDP wollen den Soli komplett kippen. Durch die Teilabschaffung nimmt der Bund ab 2021 fast 11 Milliarden Euro weniger ein. Das Ende des Solis für gut 90 Prozent der Bevölkerung war ein zentrales Anliegen der großen Koalition.
TÄUSCHUNG
21-Jähriger tunt SUV mit Blaulicht.
Mit großem Erstauen hat ein Autofahrer am Mittwochabend einen weißen Cadillac mit blinkenden Blaulicht und überhöhter Geschwindigkeit wahrgenommen. Der SUV fuhr gegen 22 Uhr von der Potsdamer Straße aus in Richtung Tiergartentunnel. Der Zeuge verfolgte den Wagen bis zum Lichtburgring. Die alarmierten Einsatzkräfte kontrollierten den mutmaßlichen Fahrer, einen 21-Jährigen, und seinen 25 Jahre alten Begleiter. Beide wurden in Polizeigewahrsam gebracht. Der Führerschein des Jüngeren, der Cadillac und das Blinklicht wurden beschlagnahmt.
WEIHNACHTSBELEUCHTUNG
Kudamm wieder im festlichem Glanz
Fast genau einen Monat vor Heiligabend wird der Berliner Kurfürstendamm wieder im festlichem Glanz erstrahlen. Eingeschaltet wird die traditionelle Weihnachtsbeleuchtung auf dem Einkaufs-Boulevard am 27. November um 18 Uhr. Mit dabei sein werden Senatorin Ramona Pop, sowie der Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinhard Naumann. Die Beleuchtung am Ku’damm wird täglich von 16 bis 24 Uhr zu bewundern sein, und bis zum 5. Januar erstrahlen.