Fr, 10.01.2020 , 00:00 Uhr

Die Nachrichten vom 10. Januar 2020

REVISION Neuer Prozess notwendig Nach dem Prozess zu einem Raubüberfall auf eine Potsdamer Familie im Juli 2017 müssen die Urteile der beiden Angeklagten revidiert werden. Das geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs in Leipzig hervor. Grund für die Entscheidung sei der Umstand, dass die strafmindernden Geständnisse der Täter im Urteil nicht berücksichtigt worden seien. Das Landgericht Potsdam hatte die beiden Männer wegen schwerer räuberischer Erpressung, erpresserischen Menschenraubs sowie schwerer Körperverletzung schuldig gesprochen. Sie wurden zu Haftstrafen in Höhe von achteinhalb und neuneinhalb Jahren verurteilt. Nun soll der Fall vor einer anderen Kammer des Landgerichts erneut verhandelt werden. LANDESPRESSEKONFERENZ Lassiwe bleibt Vorsitzender Der freie Journalist Benjamin Lassiwe wurd am Donnerstagabend in Potsdam erneut zum Vorsitzenden der Landespressekonferenz Brandenburg gewählt. Der 42-Jährige ist seit Jahren als landespolitischer Korrespondent des Uckermark Kurier tätig. Neu in den Vorstand gewählt wurde die Journalistin Ismahan Alboga. Insgesamt zählt der Vorstand sechs Mitglieder. Die Landespressekonferenz zählt aktuell 95 Mitglieder, die über das Land Brandenburg, die Arbeit der Landesregierung, des Landtages und der Parteien berichten. NABU „Stunde der Wintervögel“ Der Naturschutzbund NABU ruft Freiwillige auf, an der Aktion „Stunde der Wintervögel“ teilzunehmen. Bei der Aktion, die an diesem Freitag startete und bis Sonntag dauert, geht es darum, eine Stunde lang Vögel zu zählen. Die Vogelzählung diene laut NABU dazu, Veränderungen und Auffälligkeiten bei der Population der Tiere festzuhalten. Eine Zählhilfe sowie weitere Informationen rund um die Vogelaktion stehen auf der Homepage des NABU. POLIZEI Mann beißt Sicherheitsmitarbeiter Am Potsdamer Hauptbahnhof hat ein Mann zwei Mitarbeiter des Sicherheitspersonals gebissen. Wie die Potsdamer Neuesten Nachrichten berichten, ereignete sich der Vorfall am Donnerstagnachmittag. Ein Sicherheitsarbeiter habe den 21-Jährigen gebeten, den Bahnhof auf Grund seines Hausverbotes zu verlassen. Als der Mitarbeiter versuchte, ihn nach draußen zu führen, habe der Mann sich massiv mit Schlägen gewehrt. Zwei weitere Sicherheitsmitarbeiter verletzte er mit Bissen. Die Polizei erteilte dem 21-Jährigen einen Platzverweis und nahm eine Anzeige wegen Körperverletzung und Hausfriedensbruchs auf. DISZIPLINARURTEIL Giffeys Ehemann verliert Beamtenstatus Gegen Karsten Giffey, den Ehemann von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, wurde ein Disziplinarurteil verhängt. Damit soll Giffey aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden. Das bestätigte ein Sprecher des Berliner Verwaltungsgerichts. Das Urteil wurde bereits am 12. Dezember gefällt. Als Grund für die Entlassung nennen mehrere Medien falsche Angaben Giffeys bei Arbeitszeiten und Dienstreisen. Karsten Giffey war als Veterinärmediziner im Landesamt für Gesundheit und Soziales tätig. Noch sei das Urteil nicht rechtskräftig. Giffey kann Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht einlegen. BÜNDNIS 90/GRÜNE Jubiläumsfeier in Berlin Die Partei Bündnis 90/Grüne feiert am heutigen Freitagabend das 40-jährige Jubiläum ihrer Gründung. Die Feier findet in einem ehemaligen Motorenwerk in Berlin-Weißensee statt. Festredner ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Gefeiert wird nicht nur die Gründung der Partei, sondern auch der Zusammenschluss der West-Grünen mit dem ostdeutschen Bündnis 90 im Jahr 1993. Zu den Gästen gehören viele Grüne der ersten Stunde, darunter Joschka Fischer, Hans-Christian Ströbele sowie Otto Schily. Die Grünen gründeten sich im Januar 1980 auf einem Parteitag in Karlsruhe als Zusammenschluss von Umwelt-, Friedens- und Frauenbewegungen. BERLINOVO Finanzsenator will 2000 Wohnungen bauen Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz hat angekündigt, die Bautätigkeit der landeseigenen Immobiliengesellschaft Berlinovo massiv auszuweiten. Grund dafür seien fehlende Wohnungen für Studenten und ältere Menschen. Das berichtet die Berliner Morgenpost. Das Neubauvolumen der Berlinovo soll zeitnah auf 150 Millionen Euro jährlich angehoben werden. „Das wären etwa 2000 Kleinwohnungen pro Jahr“, so Kollatz wörtlich. Mit dieser Offensive wolle Kollatz zeigen, dass es möglich sei, in kurzer Zeit viel zu bauen. Städtische Wohnungsbaugesellschaften hatten zuletzt die Neubau-Vorgaben der Koalition verfehlt. Von 6000 Wohnungen, die Rot-Rot-Grün in fünf Jahren bauen wollte, sind rund 3000 fertiggestellt worden. RAUSCHMITTEL Zwei Kilogramm Marihuana gefunden Die Polizei fand bei einer Wohnungsdurchsuchung in Charlottenburg rund zwei Kilogramm Marihuana. Dies berichtet die BZ. Ursprünglich habe die Durchsuchung in der Pulsstraße auf Grund eines anderen Deliktes stattgefunden. Als die Beamten einen Rucksack öffneten, entdeckten sie die das Rauschmittel in einer Plastiktüte. Der Bruder des Wohnungsinhabers wurde daraufhin festgenommen. Es bestehe Verdacht auf unerlaubtes Handeln mit Betäubungsmitteln.

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