Di, 09.07.2019 , 00:00 Uhr

Die Nachrichten vom 09. Juli 2019

VERKEHRSVERBUND

365-Euro-Ticket bringt Mindereinnahmen

Die geplante Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets in Berlin würde zu erheblichen Mindereinnahmen bei Verkehrsunternehmen führen, die in Berlin unterwegs sind. Notwendig sei ein finanzieller Ausgleich von mehreren Millionen Euro durch die öffentliche Hand. Das erklärte die Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg Susanne Henckel am Dienstag. Zudem müsse in die Ausweitung des Berliner ÖPNV-Angebots investiert werden. Eine solche Maßnahme müsse ohnehin mit den Ländern Berlin und Brandenburg sowie den 38 Verkehrsunternehmen des Verbundes abgestimmt werden, erklärte Henckel.

 

KINDERRECHTE

Potsdam für Eintrag ins Grundgesetz

Die Landeshauptstadt Potsdam gehört zu einer Gruppe von deutschlandweit 20 Städten, die sich für die Verankerung von Kinderrechten ins Grundgesetz aussprechen. Wie der Verein „Kinderfreundliche Kommunen“ am Dienstag mitteilte, bräuchten Kinder über die allgemeinen Grundrechte hinaus besondere Rechte. Dazu zählten Schutz- und Förderrechte sowie Beteiligungsrechte. Die Vorrangstellung des Kindeswohls bei Entscheidungen, die diese Altersgruppe betreffen, müsse Einzug ins Grundgesetz finden.

 

WALDBRANDVORBEUGUNG

Zusätzliche Stellen teilweise besetzt

Die im Landeshaushalt vorgesehenen 36 zusätzlichen Stellen für die Waldbrandvorbeugung sind bereits zum Teil besetzt. Wie die Landesregierung auf Anfrage der Fraktion Die Linke mitteilte, sei für zwölf Stellen das Auswahlverfahren abgeschlossen. Fünf Stellen gehen an Mitarbeiter im Rahmen einer Weiterbeschäftigung. Noch im August sollen fünf weitere Stellen besetzt werden. Für die übrigen Stellen sei das Auswahlverfahren im Gange bzw. in Vorbereitung. Bis September sollen alle 36 Stellen vergeben sein.

 

FLUGHÄFEN

EasyPASS auch für Zwölfjährige

Auf mehreren deutschen Flughäfen ist das Grenzkontrollsystem EasyPASS erweitert worden. Wie das Potsdamer Bundespolizeipräsidium mitteilte, gilt das teilautomatisierte Kontrollsystem nun auch für Minderjährige ab 12 Jahren, die im Besitz eines Reisepasses sind. Von der Neuerung profitieren Staatsangehörige von EU-Staaten und der Schweiz bei der Einreise nach Deutschland. Das neue System wurde auch auf den Flughäfen Tegel und Schönefeld installiert.

 

POLIZEI

Tödlicher Verkehrsunfall

Bei einem Unfall auf der Bundesstraße 1 ist am Dienstagvormittag eine Frau ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, geriet die 77-jährige Renault-Fahrerin in der Nähe von Jeserig, Landkreis Potsdam-Mittelmark, in den Gegenverkehr und stieß mit einem Multicar zusammen. Der Multicar stürzte um, der Fahrer wurde verletzt. Die Frau starb noch an der Unfallstelle. Die Polizei vermutet, dass ein medizinisches Problem bei der Frau zu dem Unfall geführt haben könnte.

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