Di, 05.11.2019 , 00:00 Uhr

Die Nachrichten vom 05. November

POLITIK

Mike Bischoff gibt Rückzug bekannt

 

Der brandenburgische SPD-Fraktionschef Mike Bischoff hat überraschend seinen Rückzug erklärt. Das gab Bischoff am Dienstag auf der Sitzung der Landtagsfraktion bekannt. Er gab dafür persönliche Gründe an. Auf der Fraktionsklausur am 21. und 22. November wolle er nicht erneut kandidieren. Dort soll ein Nachfolger gewählt werden.

 

WOHNUNGSMARKT

Potsdam droht Immobilienblase

Die Gefahr für eine Immobilienblase in Potsdam ist so hoch wie nie zuvor. Laut dem Empirica-Index gehört Potsdam zu den sechs Prozent aller Landkreise und kreisfreien Städte, in denen die Blasengefahr derzeit als „sehr hoch“ eingestuft wird. Als Blase wird ein spekulativer Preisanstieg bezeichnet, der durch den Zusammenhang von Angebot und Nachfrage nicht mehr zu rechtfertigen ist. Faktoren, die eine solche Blase vorhersagen, sind: Das Verhältnis von Kaufpreis zur Jahresmiete, das Verhältnis von Kaufpreis zum durchschnittlichen Jahreseinkommen in einer Stadt sowie die Zahl der Wohnungsneubauten.

 

AUSZEICHNUNG

Günther Jauch Gastronom des Jahres

Günther Jauch ist vom Restaurant-Führer „Gault et Millau“ zum „Gastronom des Jahres“ gekürt worden. Die Auszeichnung erhält er für sein Restaurant „Villa Kellermann“ in der Berliner Vorstadt, das er gemeinsam mit Tim Raue führt. Das Restaurant öffnete erst vor rund einem Monat seine Pforten. Der Fernsehmoderator hatte die Villa am Ufer vom Heiligen See vor gut drei Jahren gekauft und sie denkmalgerecht sanieren lassen. Für die Deutschland-Ausgabe des „Gault et Millau“ wurden mehr als 1000 Restaurants getestet.

 

 

 

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich möglich

Das Bundesverfassungsgericht erklärte eine Reihe von Regelungen, mit denen Hartz-IV-Leistungen bei Pflichtverletzungen gekürzt werden können, für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Die Hartz-IV-Sanktionen seien zum Teil verfassungswidrig, grundsätzlich aber möglich. So seien Kürzungen um 60 Prozent oder mehr mit dem Grundgesetz unvereinbar. Um 30 Prozent dürfen die Leistungen weiter gekürzt werden.

 

POLITIK

Linken-Politiker gegen Stasi-Überprüfung

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Sebastian Walter, wendet sich gegen eine erneute Stasi-Überprüfung aller Abgeordneten. Er hält eine weitere Überprüfung 30 Jahre nach der Wende für nicht mehr zeitgemäß. Walter wörtlich: „Ich will keinen Schlussstrich unter die Geschichte ziehen, aber ich werbe für einen gerechten Umgang mit Menschen.“

 

FUSSBALL

Hertha-Stadion-Standort

In der Debatte um ein neues Hertha-Stadion gibt es Bewegung. Heute findet eine erste gemeinsame Besprechung zwischen Clubvertretern, Teilen der Senatsverwaltung und der Tegel Projekt GmbH statt. Dabei soll es unter anderem um den potenziellen Standort am Zentralen Festplatz nahe des Flughafens Tegel gehen.

 

LUFTGEWEHRSCHÜSSE

34-Jähriger schießt aus Wohnung

Gestern soll ein 34-jähriger Mann in Kreuzberg mit einem Luftgewehr aus seiner Wohnung geschossen haben. Ein Zeuge beobachtete den Schützen gegen 20.10 Uhr in der Wrangelstraße aus dem gegenüberliegenden Haus. Daraufhin alarmierte er die Polizei. Es entstanden Schäden an einer Dachterrassentür, einer Eingangstür und an der Fassade. Der 34-Jährige wurde einem Arzt zur psychologischen Begutachtung überstellt.

 

BRANDSTIFTUNG

Auto in Brand

In der Nacht zu Dienstag stand gegen 3.30 Uhr in der Archenholdstraße in Friedrichsfelde ein Auto in Flammen. Ein davor geparktes Auto wurde ebenfalls beschädigt. Die Feuerwehr löschte den Brand, konnte jedoch ein Ausbrennen nicht verhindern. Die Polizei geht von Brandstiftung aus.

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