WISSENSCHAFT
Ministerium bleibt in Potsdam
Der umstrittene Umzug des Brandenburger Wissenschafts- und Kulturministeriums nach Cottbus findet nicht statt. Das teilte die zuständige Ressortchefin Manja Schüle (SPD) mit. Laut Schüle sei die Landesregierung auf kurze Wege angewiesen, um gut miteinander arbeiten zu können. Der Strukturwandel in der Lausitz habe für ihr Ministerium trotzdem Priorität, sagte sie weiter. Allerdings seien wie bisher Außenstellen möglich.
FINANZPOLITIK
Rathauskooperation fordert mehr Geld
Die rot-grün-rote Rathauskooperation sieht Nachbesserungsbedarf beim geplanten Doppelhaushalt 2020/21. Daher wurde der für Dezember geplante Beschluss zu den Eckwerten des Etats auf Ende Januar verschoben. SPD-Fraktionschef Daniel Keller teilte mit, dass gerade „bestimmte soziale Fragen“ noch diskutiert werden müssen. Außerdem fordern die Grünen, dass konkrete Maßnahmen im Klima- und Umweltschutz noch deutlicher herausgestellt werden. Kämmerer Burkhard Exner (SPD) hatte bei der Vorstellung des Etats bereits millionenschwere Mehrausgaben in Aussicht gestellt, etwa beim öffentlichen Nahverkehr. Bekannt geworden ist auch, dass für das Sozialprojekt „Kultür“ noch kein Geld eingeplant ist. Umstritten ist auch die Förderung für das Mitmachmuseum Extavium.
SICHERHEIT
Polizei schützt Weihnachtsmärkte
Die Polizei will auf Weihnachtsmärkten vermehrt in uniformierten Streifen und in Zivil für Sicherheit sorgen. Das teilte das Potsdamer Polizeipräsidium mit. Obwohl keine konkrete Terrorgefahr besteht, seien solche Märkte „grundsätzlich ein mögliches Ziel“ von potentiellen Terroristen. Deshalb sollen speziell geschulte und mit Maschinenpistolen ausgerüstete Polizisten vor Ort im Einsatz sein. Zusätzlich werden drei Zufahrten zur Brandenburger Straße durch Transporter gesperrt. Ferner will die Polizei auch Bürgergespräche und Alkoholkontrollen durchführen. Sie warnt aber auch vor Taschendiebstählen, Körperverletzungen und alkoholisiertem Autofahren.
VERKEHR
70 Verletzte bei Unfällen
Auf Brandenburgs Straßen sind am Wochenende 70 Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt worden. Eine Frau kam dabei ums Leben. Zwischen Freitag und Sonntag wurden bei der Polizei Brandenburg insgesamt 485 Unfälle registriert. Bei 52 der Verkehrsunfälle wurden Menschen verletzt.
BRANDOPFER
Toter bei Brand in Hoppegarten
In der Nacht zu Montag starb ein Mann während eines Brandes in einem Mehrfamilienhaus in Hoppegarten. Der 76-Jährige sei in einer Wohnung tot aufgefunden worden, sagte ein Polizeisprecherin. Das Feuer in der Jahnstraße konnte gelöscht werden, die Brandursache sei allerdings zunächst noch unklar.
ÜBERFALL
Tankstellen-Raub in Hellersdorf
Ein maskierter Mann hat die geschlossene Schiebetür einer Tankstelle in der Stendaler Straße mit Gewalt geöffnet und den Kassierer mit einem Messer bedroht. Der 32-jährige Mitarbeiter übergab das Geld, woraufhin der unbekannte Täter flüchtete. Der Kassierer wurde nicht verletzt. Das Raubkommissariat der Polizeidirektion 6 hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
UMWELT
Projekt zur Müllreduzierung
Um den Müll durch Coffee-to-go-Becher weiter zu reduzieren, startet die Landesregierung ein Projekt für Mehrwegpfandbecher. Wie das Land Berlin am Montag mitteilte, soll die Firma Recup künftig entlang der U2 und der S7 zwischen Ostkreuz und Westkreuz gebrauchte Becher bei Verkaufsstellen abholen, spülen und saubere Becher wieder ausliefern. In ganz Berlin nutzen bereits 250 Verkaufsstellen die Mehrwegpfandbecher.
FAHRERFLUCHT
Zeugen nach Unfall gesucht
Am 18. November wurde eine Frau gegen 12.40 Uhr in der Scharnweberstraße in Reinickendorf von einem rechts abbiegenden Lkw erfasst und schwer verletzt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen des Unfalls, die genauere Angaben machen können. Hinweise nimmt die Polizeidirektion entgegen.